Das Wetter in Heilbronn

HN-BESEN.NET - stets tagesaktuell:
Zur Zeit haben 30 Besen in der Region geöffnet. Alle Besen...

Heilbronner Stadtplan
jetzt mobil nutzbar

Der Online-Stadtplan der Stadt Heilbronn ist jetzt auch auf Smartphones und Tablets nutzbar. „Damit bieten wir den Amtlichen Stadtplan jetzt auf dem neuesten Stand der Technik an“, freut sich Stefan Schmitt, der Leiter des Vermessungs- und Katasteramts. Weiterlesen auf HN-REGIO.NET...

Polizeireport - aktuell...

Kandidaten gesucht

Für die Jugendgemeinderatswahl 2018 werden Kandidaten gesucht. Darauf machen Melanie Puglia (r.), Vorsitzende des Jugendgemeinderats, und Stellvertreter Gregor Landwehr mit Plakaten aufmerksam. Weiterlesen auf HN-REGIO.NET...

 

Das neue Regioportal HN-SHOP.NET

Die besten Württemberger Weine exklusiv bei HN-SHOP.NET online einkaufen. ZUM SHOP...

 

Suchen und finden

Hausärzte in Heilbronn finden...
Fachärzte in Heilbronn finden...
Zahnärzte in Heilbronn finden...
Zahnärzte in Heilbronn finden...
Apotheken in Heilbronn finden...
Apotheken in Heilbronn finden...
Augenoptiker in Heilbronn finden...
Physios in Heilbronn finden...

Suchen und finden

Bio-Höfe und Bio-Läden in der Region Heilbronn. Alle Adressen...

Bundesgerichtshof: "Rotbäckchen Lernstark"-Etikettierung ist rechtmäßig

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat seine mit Spannung erwartete Entscheidung in Sachen „Rotbäckchen - Lernstark“ gefällt. Anders als die Vorinstanzen entschied der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH dabei zugunsten des Herstellers. Dieser darf auch weiterhin mit den Aussagen „Lernstark“ sowie „Mit Eisen zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit“ werben.

Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände (vzbv) hatte die Rotbäckchen Vertriebs GmbH auf Unterlassung der Aussagen "Lernstark" und "mit Eisen und Vitamin B-Komplex zur Unterstützung der Konzentrationsfähigkeit" auf den Etiketten ihres beliebten Fruchtsafts verklagt und unterlag hiermit vor dem höchsten deutschen Gericht. Nach Auffassung des Gerichts ist die Produktauszeichnung rechtmäßig. Der Bundesgerichtshof revidiert mit diesem Urteil die Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vom 11. Dezember 2013, das die beiden Aussagen als zulassungsbedürftige Angaben gemäß Artikel 14 VO (EG) 1924/2006 einschätzte. Damit wurde die Klage des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände höchstrichterlich abgewiesen und ein für Rotbäckchen positiver Schlussstrich unter ein mehr als zwei Jahre andauerndes Verfahren gezogen. 

"Es freut uns sehr, dass der Bundesgerichtshof in seinem Urteil die Rechtmäßigkeit der von uns verwendeten gesundheitsbezogenen Angaben bestätigt hat. Wir waren immer davon überzeugt, nach geltendem Recht zu handeln", so Klaus-Jürgen Philipp, Geschäftsführer der Haus Rabenhorst O. Lauff`s GmbH & Co. KG. Die Marke Rotbäckchen existiert seit 1952 und gehört zum Unternehmen Haus Rabenhorst in Unkel am Rhein.

"Der kommt den Göttern am nächsten, der auch dann schweigen kann, wenn er im Recht ist. "
Marcus Portius Cato

Werbung